Archiv

Autor Archiv

Lieber einen OB, der auf die Kacke hauen kann.

Martin Jost schreibt in entwaffnender Nüchternheit auf, wie er den OB-Wahlkampf erlebt hat,und nennt das ganze die wirklich letzte Analyse. Kostprobe:

Ich merke, ich komme in das „X-Alter“, wobei X in der alten Weisheit steht: „Wer mit 14 Kommunist ist, ist ein guter Mensch. Wer mit X immer noch Kommunist ist, ist ein dummer Mensch“. Etwas in mir sträubt sich zwar, die These „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ zu unterschreiben. Aber die eigenartige Kandidatenzusammenstellung hat mich zum ersten Mal in meinem Leben den „Rechtsaußen“ wählen lassen, weil ich den arroganten Ökorealo für die verantwortungsbewussteste und zukunftsträchtigste Wahl hielt.

Wie gesagt, entwaffnend. Lesen!

Tags:

Salomon verfehlt deutliche absolute Mehrheit.

Zunächst auch von mir einen herzlichen Glückwunsch an den Wahlsieger Dieter Salomon!

Dr. Dieter Salomon kurz nach seiner Wiederwahl im Interview mit der Badischen Zeitung.

Dr. Dieter Salomon kurz nach seiner Wiederwahl im Interview mit der Badischen Zeitung.

Mit 50,5% der abgegebenen, gültigen Stimmen hätte der bisherige und zukünftige Freiburger Oberbürgermeister Salomon kaum knapper die absolute Mehrheit erreichen können. 734 Stimmen weniger für ihn, und es wäre zu einem zweiten Wahlgang gekommen. Mit nur 45,2% lädt auch die Wahlbeteiligung nicht gerade zu Begeisterungsstürmen ein. Ob es bei einer deutlich höheren Anteilnahme wohl nicht zur absoluten Mehrheit gereicht hätte? Ich glaube schon.

Ein erster Blick in die Wahlbezirke zeigt, daß die Polarisierung hauptsächlich zwischen Rausch und Salomon stattfand: Rausch fuhr sein bestes Ergebnis mit 40,9% in der (ehemaligen? vermeintlichen? wahren?) Grünenhochburg Vauban ein, gefolgt von der stadtbaubedingten WiM-Hochburg Weingarten mit 39,4%. Hier holte Salomon mit 26,3% sein mit Abstand schlechtestes Ergebnis. Das Vauban landet bei ihm mit 37,8% auf dem viertschlechtesten Platz. Dramatisch punkten konnte der Amtsinhaber vor allem in den traditionell eher konservativen Randgemeinden. Ob Waltershofen, Kappel oder beliebige Tuniberggemeinden: 60%+x waren hier die Regel. Ebenfalls buchstäblich ins Schwarze traf Salomon in etlichen Bezirken in Herdern, St. Georgen, Zähringen oder Günterstal. Die Einzelergebnisse des zweitplatzierten Dritten im Bunde, Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach (SPD), sind genauso unauffällig wie der Kandidat und sein Wahlkampf selbst.

Was bedeutet dieser erste Blick auf das Ergebnis nun? In großen Teilen der Freiburger Bevölkerung haben insbesondere soziale sowie ökologische und gemeinschaftliche Werte einen besonders hohen Stellenwert. Diese Felder hat der grüne Amtsinhaber aber seinen beiden Herausforderern überlassen (müssen?), die diese insbesondere in Form der Bürgerinitiative WiR (Wechsel im Rathaus) und ihrem Kandidaten Prof. Dr. Günter Rausch im Ergebnis glaubhaft transportieren konnten. Allerdings hatte nicht nur ich den Eindruck, daß Salomon mit überzeugenden Fakten oft vergeblich gegen Rauschs populistische Versprechungen ankämpfte. Diesem scheint es nicht vollständig gelungen zu sein, die Nichtwähler, die er besonders ansprechen wollte, in ausreichender Zahl zu mobilisieren.

Wäre Salomon Fußballer, so könnte man sagen: Er kann rechts wie links. Holte er sich sein Amt vor 8 Jahren noch deutlich gegen eine CDU-Bewerberin, so ließ er bei seiner Wiederwahl einen SPD- und einen Alternativen Herausforderer links liegen. In den kommenden 8 Jahren muß Salomon nun zeigen, daß er auch Mitte kann. Rausch hat mit einem kaum zu überschätzenden Erfolg enttäuschte Grüne, Linke, Alternative sowie politisierte Mieter zusammengeführt und gegen Salomon polarisiert. Diesen Zustand wird er, nicht nur was gekränkte Egos in der Dezernentenrunde angeht, früher oder später überwinden lernen müssen, denn der Sieg im ersten Wahlgang war nur durch die Abwesenheit eines CDU-Kandidaten möglich. Für den schwarzen Teil von Schwarz-Grün muß es nämlich nicht zwingend ein ‘weiter so!’ geben. Für Salomon sind die 50,5% alles andere als ein ‘weiter so!’. Sie sind ein Denkzettel.

Tags:

Salomon verfehlt absolute Mehrheit deutlich!

Zumindest wenn es nach den Kindern und Jugendlichen in Freiburg geht. Die nämlich haben gestern bei der U18-Wahl, einer politischen Bildungsinitiative, abgestimmt, deren Ergebnis nun bekannt wurde. Demnach konnte Amtsinhaber Dieter Salomon (Bündnis 90 / Die Grünen) mit 39,8% zwar das beste Ergebnis holen, verfehlte die im 1. (realen) Wahlgang nötige absolute Mehrheit aber deutlich. Erstaunlich knapp auf Platz 2 landete Günter Rausch (Wechsel im Rathaus) mit 35,4% gefolgt vom mit 24,9% weit abgeschlagenen amtierenden Sozialbürgermeister und Freiburger Toleranzsäulenheiligen Ulrich von Kirchbach (SPD).

Auch wenn es bei der U18-Wahl, obwohl sie “analog zur echten Oberbürgermeisterwahl organisiert” sein will, keinen zweiten Wahlgang gibt, und Salomon somit Sieger genannt wird ist das Ergebnis doch eine deutliche Abfuhr für die beiden amtierenden Bürgermeister und läßt einen zweiten Wahlgang immer wahrscheinlicher werden. Man darf also gespannt sein.

Update (19:30 Uhr): @u18freiburg ergänzt ein paar Informationen: 55,7% weibliche, 44,3% männliche WählerInnen haben bei der U18-Wahl abgestimmt, insgesamt nahmen 1031 Kinder und Jugendliche teil.

@u18freiburg: “Wer Kinder und Jugendliche frühzeitig mitreden und mitbestimmen lässt, muss nicht fürchten, dass sie politikverdrossen werden.” #obfr2010

So ist es.

Tags:

Lässt die VAG für das Sozialticket marktforschen?

Könnte sein. Denn grad erhielt ich einen Anruf, der sich als vernuscheltes Marktforschungsinstitut ausgab und einleitend behauptete, die VAG Freiburg untersuche derzeit die Einführung eines verbilligten, nur in Freiburg gültigen Tickets nur für bestimmte bedürftige Gruppen wie etwa Hartz IV Empfänger. Gefragt wurde, ob es solche oder andere aus einer langen Liste in meinem Haushalt gebe.

Ich frage mich nun, ob, sollte der Anruf tatsächlich dem vorgeblichen Zwecke gedient haben, es wirklich nötig ist, den Bedarf für ein Sozialticket per Telefonumfrage auszuloten. Die hierfür benötigten Daten wie etwa die Anzahl der Empfänger von Arbeitslosengeld II sind doch vorhanden.

Tags:

Der Teufel schreibt oft im Detail.

So auch bei der Badischen Zeitung. Die berichtet nicht nur unter ferner liefen zusammen mit den Parkgebühren auf dem Münsterplatz über die menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Freiburg sondern bringt es in diesen paar Zeilen auchnoch fertig, die Grüne Alternative Freiburg (GAF) volle sechs mal GAL zu nennen. Dabei sind das doch die, die in Hamburg mit der CDU koalieren. Eigentlich kaum der Rede wert, aber immerhin eine gute Gelegenheit, nochmals auf das Problem aufmerksam zu machen. Es drängt nämlich.

Tags:

Bedingt Rettungsbereit?

Kürzlich gab es in den Kommentaren zu einem Artikel der Badischen Zeitung – es ging um die OB-Wahl-Podiumsdiskussion im Paulussaal – eine Anekdote von “Herbert me Frahm” zu lesen (es müsste der ca. 19. Kommentar sein), der versucht hatte, die Evakuierungspläne und Ausgabestellen für Jodtabletten im Falle einer Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk Fessenheim, dem ältesten Atomkraftwerk Frankreichs, ca. 20km vor den Toren Freiburgs, telefonisch zu erfragen. In der Podiumsdiskussion war das Thema ebenfalls zur Sprache gekommen.

Weder das Amt für Öffentliche Ordnung noch das Amt für Katastrophenschutz, an welches er verwiesen wurde, konnten ihm die Auskunft bzgl. der Abholadressen geben, die mit Hilfe einer gängigen Suchmaschine binnen Sekunden aufzufinden sind. Es gibt nämlich eine Notfallbroschüre des zuständigen Regierungspräsidiums für genau diesen Fall, inklusive der stadtteilgenauen Verteilpläne für die Tabletten. Das hätte spätestens das Amt für Katastrophenschutz auch mitteilen können müssen.

Fraglich bleibt ebenfalls, ob es sonderlich beruhigend ist, was da so drinsteht …

Tags:

Lehramt, ich komme!

Ergänzung für die Zukunft: Dies war ein Aprilscherz.

Manchmal muß einen Wechsel wagen, um sich treu zu bleiben, und diesmal geht es gar nicht um Kommunalpolitik, sondern ums Studium: Einem gewissen Trend in Fachschaftskreisen folgend werde auch ich mich nun dem Lehramt zuwenden. Da es ein solches bekanntermaßen in der Soziologie nicht gibt, habe ich mich für die für mich neue Anglistik zusätzlich zur Geschichte entschieden. Ich freue mich schon auf die Erstsemestereinführungen und viele neue Bekanntschaften.

Tags:

Die vergangene Woche bei Twitter …

… gibt es jetzt nicht mehr, denn nichts ist so alt wie der Tweet von gestern vorhin. Bisher erschien ziemlich genau um diese Zeit eine Zusammenfassung meiner Tweets der vergangenen 7 Tage. Ganz simpel kann man dies in den Optionen der TwitterTools für Wordpress einstellen. Man kann es aber auch lassen, und genau das tue ich jetzt. Oder fand irgendjemand die Zusammenfassung sinnvoll? Eben.

Tags:

Von Bärendienstleistern und Selbstdarstellern.

Am Montag schrieb Johannes Waldschütz auf gruenesfreiburg.de über Scheinfragen, Störungen und den Bärendienst bei den Podiumsdiskussionen zur in gut einem Monat stattfindenden Oberbürgermeisterwahl in Freiburg. Der Tenor: parteiisches Applaudieren, minutenlange als Frage getarnte Kommentare und Störungen aller Art schaden dem jeweils vermeintlich unterstützten Kandidaten mehr, als das sie nützen. Zum Beispiel:

In Worte gefasst hat das bei der letzten Podiumsdiskussion Dieter Salomon, der seine Antwort auf die fünfminütige Frage von WIR-Mann Martin Klauss mit den Worten „wollen Sie es nicht mal lassen, Sie geben mir jedes Mal eine Steilvorlage?“ beendete.

Da Simone Lutz in der Badischen Zeitung gerade heute die vielen Podiumsdiskussionen als hohe Leidensfähigkeit erfordernden Veranstaltungsmarathon darstellt kommt mir noch ein weiterer Gedanke zur vollkommen richtigen und berechtigten Kritik auf gruenesfreiburg.de: Wozu sind diese vielen Podiumsdiskussionen denn eigentlich da? Simone Lutz schreibt unter anderem:

Wer die Kandidaten selbst kennen lernen will, geht zu Podiumsdiskussionen.

So sollte es eigentlich sein, ja. Der eingangs erwähnte Bärendienst wird nicht nur den Kandidaten geleistet, sondern auch den Wählerinnen und Wählern, denen die Besuchsmöglichkeiten bei Podiumsdiskussionen wegmobilisiert werden, etwa durch Aufrufe wie den folgenden zur Podiumsdiskussion von BZ und SWR im Paulussaal am 25.3.:

Diese Podiumsveranstaltung im Paulussaal ist vielleicht die Wichtigste.

Bitte mobilisiert so gut ihr könnt. Da MÜSSEN wir in der Mehrheit sein!
Das wird die Veranstaltung, über welche die BZ am ausführlichsten
berichten wird.

Wir wollen ein richtig starkes Bild abgeben – und viele unangenehme
Fragen an Salomon und gute Fragen an Günter stellen!

Dieser Aufruf an die WiR-Leute, unterzeichnet von “Martin” (Klauss?), existiert sicherlich bei den UnterstützerInnen der anderen Kandidaten in ähnlicher Form, sonst käme es ja nicht zu diesem Wettbewerb, der es dem Ottonormalfreiburger so schwer macht, einen sinnvollen Sitzplatz bei einer der Diskussionen zu ergattern. Damit ergeben die nicht weniger als 22 Veranstaltungen dieser Art kaum noch Sinn, wenn sie vor Publikum stattfinden, das größtenteils schon fest für einen Kandidaten entschieden ist. Einzig ein Veranstaltungsort mit so vielen Plätzen wie der Paulussaal bietet noch genug Platz für, so fühlt es sich schon fast an, ein paar noch unentschiedene Wahlberechtigte am Rande. Vielleicht sollte Rausch die von ihm vorgeschlagene Bürgerversammlung in der Rothaus-Arena als Podiumsdiskussion vorverlegen, damit die von ihm insbesondere angesprochenen NichtwählerInnen und kleinen Leute auch mal die Chance haben, seinen Worten zu lauschen. Sie sind nämlich zufälliger Weise auch eine der Gruppen, die die in den vielfältigen Onlineangebote bis hin zu Videos von Podiumsdiskussionen bestehende Alternative (wie z.B. auf dem hervorragenden Portal ob-wahl-freiburg.de) am ehesten nicht nutzen (können) werden.

Falls es mit der Rothaus-Arena so schnell nicht klappen sollte, wäre vielleicht eine Übereinkunft zwischen den drei Wahlkampfteams wünschenswert, die Anzahl der Claqueure zu deckeln (Störfragen und dergleichen zu unterlassen sowieso) und so die Podiumsdiskussionen wieder ihrem eigentlichen Zweck zuzuführen. Das ist nämlich der Wahlkampf der Kandidaten. Und nicht die Selbstdarstellung einiger Anhänger.

Update (26.03.2010): Ein Tweet nach besagter Podiumsdiskussion, ohne weiteren Kommentar:

@DerJaaan: Die Podiumsdiskussion war sehr gut auch wenn sich wieder einige Teilnehmer im Publikum nicht unter Kontrolle hatten. #obfr2010 #DKP :D

Tags:

Die vergangene Woche bei Twitter. (2010-03-22)

Tags: