![\"schrempp_spielgeld\"](\"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/schrempp_spielgeld.jpg\")
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Ach, Freiburg! Das hast Du ja mal wieder toll hinbekommen. Der B\u00fcrgerentscheid zur\u00a0Teil-Finanzierung eines neuen SC-Stadions am Wolfswinkel sollte f\u00fcr klare Verh\u00e4ltnisse sorgen. Und was machen die Freiburger? Stimmen mit nicht\u00a0mal 60 zu 40 daf\u00fcr und erreichen auch noch das Quorum. Damit ist das spaltende Ergebnis bindend. B\u00fcrgerentzweit, m\u00fcsste man sagen.\u00a0Entsprechend giften<\/a> sich nicht nur Gemeinderatsfraktionen und Oberb\u00fcrgermeister weiter an, nein, auch der Rest vom mit der Stadionfrage befassten Polit-Freiburg sch\u00e4umt weiter.\u00a0Aus dem Moosw\u00e4lder B\u00fcrgerverein kommt die\u00a0einzige Stimme der Vernunft<\/a>. Es ist die von Horst Bergamelli. Das sagt einiges.<\/p>\n 40\u00a0Prozent „Nein“! Vierzig! Wer h\u00e4tte noch Wochen vor der Abstimmung gedacht, da\u00df so viele Freiburger in ihrem Mi\u00dftrauen gegen Stadt und Verwaltung dem Populismus von Freiburg Lebenswert und der Angst-Propaganda<\/a> der Flughafen-Lobby hinterherlaufen<\/a>? Das Resultat ist leider nur formal ein Votum f\u00fcr das Konzept, da\u00df nun zwingend umgesetzt werden muss. Die Freiburger L\u00f6sung, die zur Abstimmung gestellt wurde, hat ein Freiburger Ergebnis produziert: Jeder kriegt etwas, aber keiner bekommt, was er eigentlich wollte. Sch\u00f6nen Dank auch. Was\u00a0mu\u00df sich die Stadt auch unbedingt gleich mit zwei besorgten B\u00fcrgergruppen anlegen?<\/p>\n Den massiven Widerstand aus dem Mooswald gab es, weil das Stadion n\u00e4her am Stadtteil stehen wird, als es m\u00fcsste. Den massiven Widerstand vom Flugplatz gab es, weil das Stadion\u00a0so nah an der Landebahn stehen wird, wie es gerade eben noch so geht. Man mu\u00df\u00a0sich nur eine Landkarte oder ein Luftbild ansehen, um erkennen zu k\u00f6nnen, da\u00df der Flugplatz dort, umzingelt von wachsenden Baugebieten, keine Zukunft hat. Dumm nur, da\u00df man das Stadion in ein paar Jahren, wenn die Luxushobbyflieger ihren Flugl\u00e4rm um Bremgarten verteilen, nicht einfach ein paar Meter verschieben kann, auf die alte Landebahn, wo es offensichtlich hingeh\u00f6rt.<\/p>\n Anstatt die Menschen in der Stadionfrage zusammenzubringen, hat dieser B\u00fcrgerentscheid die Gr\u00e4ben zwischen den Lagern verbreitert und gleichzeitig Fakten geschaffen, die jeden weiteren Dialog darauf begrenzen, Detailfragen zu diskutieren. Der Standort des neuen Stadions ist jetzt vorl\u00e4ufig alternativlos. Das ist das Gegenteil von dem, was direkte Demokratie erreichen will, und das ist schade. Wer jetzt aber den Stadiongegnern vorwirft, mit der uns\u00e4glichen Sch\u00e4rfe ihres\u00a0Wahlkampfes diese Situation geschaffen\u00a0zu haben, schaut damit nicht weit genug.<\/p>\n Keine Frage, was sich insbesondere die Flughafenfraktion geleistet hat, ist indiskutabel, egal ob Jugendarbeit gegen Jugendarbeit ausgespielt oder direkt gelogen<\/a> wurde. Das Problem liegt aber woanders, und keine der beiden Seiten hat Schuld daran: Die Gemeindeordnung. Sie begrenzt<\/a> B\u00fcrgerentscheide in Baden-W\u00fcrttemberg auf Angelegenheiten „des Wirkungskreises der Gemeinde, f\u00fcr die der Gemeinderat zust\u00e4ndig ist“, und schlie\u00dft Fragen der Bauleitplanung auch noch explizit aus.<\/p>\n Mehrere Standorte zur Wahl stellen? Geht nicht. Das Gesetz will zwingend, da\u00df den B\u00fcrgern ein fertiger Beschlu\u00df, in diesem Fall ein Finanzierungskonzept, vorgesetzt wird, zu dem dann nur noch Yay oder Nay gesagt werden kann. Darum waren die Veranstaltungen in der Rothaus-Arena kein Dialog, sondern die Vorstellung vollendeter Tatsachen.\u00a0Das ist kein Problem direkter Demokratie<\/a> an sich, sondern eine Frage ihrer\u00a0Ausgestaltung.<\/p>\n Was steht dazu eigentlich im gr\u00fcn-roten Koalitionsvertrag? Der Ball liegt jetzt jedenfalls erstmal in Stuttgart. Hoffentlich nicht so lange, bis der SC im Mooswald-Stadion gegen Dortmund\u00a0um den Wiederaufstieg spielt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Zum B\u00fcrgerentscheid um das neue Stadion f\u00fcr den Sportclub Freiburg ist schon alles gesagt? Stimmt, aber noch nicht von allen. Darum gebe ich schnell noch meinen Senf dazu, denn ich bin mit dem Ergebnis nicht zufrieden: Es ist nicht eindeutig genug, um den Streit zu beenden und \u00fcberhaupt w\u00e4re sehr viel mehr m\u00f6glich gewesen, um ihn zu vermeiden.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1412,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1405"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1405"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1405\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1416,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1405\/revisions\/1416"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1412"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1405"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1405"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.konstantin-goerlich.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1405"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Sind die L\u00fcgenplakate schuld?<\/strong><\/h4>\n