Auch nach nun \u00fcber einer Woche f\u00e4llt es nicht nur mir immer noch schwer zu erfassen, welche Dimension das von Edward Snowden aufgedeckte NSA-Spionageprojekt PRISM tats\u00e4chlich hat. Zu monstr\u00f6s, zu unglaublich, zu hollywoodreif f\u00fchlt es sich an, was bereits bekannt ist.\u00a0Da ist es kein Wunder, da\u00df der Skandal hier wie dort unter den stets wiederkehrenden Formeln des Datenschutzes beinahe erstickt. „Terroristen kommunizieren nicht per Facebook und E-Mail. Die sind nicht das Ziel. Du bist das Ziel!“ stand irgendwo zu lesen.\u00a0Snowdens Flucht liefert derweil einen willkommenen Nebenstrom an Nachrichten.<\/p>\n
Bisweilen werden auch jetzt wieder Stasivergleiche gezogen \u2013 der ebenso h\u00e4ufige wie abgenutzte Nazivergleich des Datensch\u00fctzers, wenn es um Datenskandale geht. Ganz abgesehen davon, da\u00df man damit schnell in den Verdacht unberechtigter Gleichsetzung ger\u00e4t. Im Blick von au\u00dfen auf die deutsche Rezeption der PRISM-Aff\u00e4re ergeben sich jedoch erstaunlich treffende Perspektiven, wie ein bemerkenswerter Artikel bei McClatchyDC.com<\/a> zeigt:<\/p>\n Ein auf die Spitze getriebener Einsatz von \u00dcberwachungstechnik wie durch die NSA w\u00e4re der feuchte Traum der Stasi gewesen. Platt, \u00fcberdimensional, unn\u00f6tig \u2013 es sei denn, man sitzt einem leibhaftigen Offizier der Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik gegen\u00fcber, wie es Matthew Schofield gelang. Das Fazit des Ex-\u00dcberwachers ist denn auch der allseits bekannte Grundsatz der Datenvermeidung: „The only way to protect the people\u2019s privacy is not to allow the government to collect their information in the first place.“<\/p>\n Auch ein Opfer der Stasi kommt zu Wort und betont den Vertrauensverlust, den solch ein Ausma\u00df an \u00dcberwachung mit sich bringt, wenn es aufgedeckt wird. „Wir dachten, wir w\u00e4ren paranoid, bis wir sahen, da\u00df wir naiv waren.“ ist eine h\u00e4ufige Erkenntnis nach Akteneinsicht bei der Stasiunterlagenbeh\u00f6rde. Genau eine solche fordert deren Sprecherin f\u00fcr die NSA-Daten der betroffenen US-B\u00fcrger.<\/p>\n Eine NSA-Unterlagenbeh\u00f6rde. Nach BStU-Vorbild. Als ernsthaft ins Gespr\u00e4ch gebrachter Teil der Aufarbeitung des PRISM-Skandals. Mit einer Schwierigkeit, mit der das deutsche Vorbild nicht konfrontiert ist: Der Staat, dessen Unrecht hier aufgearbeitet und den Opfern zug\u00e4nglich gemacht wird, existiert bereits nicht mehr.<\/p>\n Das ist die Gr\u00f6\u00dfenordnung, um die es geht. Bisher.<\/p>\n___
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