Eine Pressemitteilung der Grünen Alternative Freiburg (GAF), die offensichtlich keiner weiteren Kommentierung bedarf. Ein wenig Sprachlosigkeit wäre hingegen anzuraten.
Den Mitgliedern des Gemeinderats in Freiburg ist es nicht neu, dass der OB nicht nur fachlich-thematisch kritisiert, sondern ausfallend gegen Personen wird. Auch in der Sitzung am 30.11.2010 griff er bei dem Tagesordnungspunkt „Mayors of Peace“ auf beleidigende Art einen Stadtrat der Unabhängigen Listen an. „Ich fand dieses Vorgehen nicht angemessen, weil es eine rhetorische Ablenkung war. Statt sich mit der Kritik auseinander zu setzen, griff der OB lieber die Person an“, so Coinneach McCabe.
Nach dem darauf folgenden Redebeitrag von Stadtrat McCabe wies der OB die Abstimmung des Antrags der GAF ab, mit dem Hinweis, dass dieser nicht abstimmungsfähig sei. Als Herr McCabe erklärt haben wollte, aus welchem Grund, verlor der OB die Beherrschung und lieferte ihm eine Erklärung, während der er den Sprachstil des aus Schottland stammenden Stadtrats imitierte. Dies geschah auf eine so verachtende Art und Weise, dass es im Ratssaal ganz ruhig wurde, bis auf einen Stadtrat, der dem OB zurief, er solle aufhören, Stadtrat McCabe nachzumachen. „Natürlich ist es persönlich verletzend, doch viel bedenklicher finde ich, dass es ein Angriff war, der auf meine Sprachweise und damit meine Herkunft abzielte und das ist zutiefst diskriminierend“, erklärt Stadtrat McCabe seine Position. Mit seinem fremdenverachtenden Verhalten stieß der OB nur auf unerheblichen Widerstand.
„Auch wir finden, dass es in der politischen Debatte auch mal härter zugehen kann, aber gewisse Grenzen sind einzuhalten“ ,meinen die StadträtInnen der Grünen Alternative Freiburg. „Vom OB sollte man erwarten können, dass er sich seinem Amt entsprechend verhält und nicht ausfallend wird, wann es ihm beliebt“, so Stadträtin Stein. Und weiter: „Wer sich um dieses Amt bewirbt, dem sollte klar sein, dass es einen verantwortungsvollen und respektvollen Umgang mit anderen Menschen, unabhängig von Herkunft oder politischen Anschauungen, verlangt. Und schließlich sollten die Sitzungen des Gemeinderats vom Oberbürgermeister souverän geleitet werden, wie es seinem Amt angemessen wäre.“
Hiermit fordert die Grüne Alternative Freiburg OB Salomon dazu auf, in Zukunft sein Amt nicht mehr zu missbrauchen.
Update: Natürlich befasst sich die GAF auch in ihrem aktuellen Fraktionsbeitrag im Amtsblatt mit dem Vorfall. Man kann ihn nämlich nicht oft genug erwähnen.